Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,64049
OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16 (https://dejure.org/2017,64049)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03.11.2017 - 3 U 53/16 (https://dejure.org/2017,64049)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 03. November 2017 - 3 U 53/16 (https://dejure.org/2017,64049)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,64049) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • OLG Köln, 25.05.2016 - 1 W 6/16

    Schadensschätzung; allgemeinkundige Tatsache; Internetrecherche; Mutwilligkeit

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    GmbH - bei der es sich ausweislich ihrer Homepage im Internet, deren Inhalt der Senat seiner Entscheidung nach Maßgabe von § 291 ZPO zugrunde legen kann (vgl. OLG Köln, NJOZ 2016, 1410, 1412, Tz. 8), um ein Bauunternehmen mit Schwerpunkt "Wände, Decken, Böden und Fassaden" handelt - lässt sich eine entsprechende Differenzierung der einzelnen Leistungen gerade nicht entnehmen.
  • BGH, 08.03.2012 - V ZB 247/11

    Wert einer Beseitigungsklage gegen das Abstellen von Mülltonnen auf einem

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Das nach Maßgabe von § 3 ZPO zu ermittelnde Interesse des Klägers an der Beseitigung einer sein Grundstück beeinträchtigenden (baulichen) Einrichtung bemisst sich grundsätzlich - wie auch das Landgericht zutreffend gesehen hat - an der Wertminderung, die das in Anspruch genommene Grundstück durch die Störung erleidet (BGH, Beschl. v. 24.9.2015 - V ZB 56/15, BeckRS 2015, 18340; Beschl. v. 8.3.2012 - V ZB 247/11, BeckRS 2012, 08271).
  • BGH, 24.09.2015 - V ZB 56/15

    Statthaftigkeit der Berufung: Berufungsbeschwer nach Abweisung einer Klage auf

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Das nach Maßgabe von § 3 ZPO zu ermittelnde Interesse des Klägers an der Beseitigung einer sein Grundstück beeinträchtigenden (baulichen) Einrichtung bemisst sich grundsätzlich - wie auch das Landgericht zutreffend gesehen hat - an der Wertminderung, die das in Anspruch genommene Grundstück durch die Störung erleidet (BGH, Beschl. v. 24.9.2015 - V ZB 56/15, BeckRS 2015, 18340; Beschl. v. 8.3.2012 - V ZB 247/11, BeckRS 2012, 08271).
  • BGH, 23.06.1955 - II ZR 18/55

    Unzulässige Anschlußrevision

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Auf die Kenntnis desjenigen, der die Anschlussberufung einlegt, von der etwaigen Unzulässigkeit der Berufung im Zeitpunkt der Anschließung kommt es nämlich nicht an (vgl. dazu BGH, BGHZ 17, 398 ; Gerken, in: Wieczorek/Schütze, ZPO , 4. Aufl. 2014, Bd. 7, § 524, Rn. 57).
  • BGH, 21.10.2010 - V ZB 210/09

    Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    GmbH vom 9. Oktober 2017 (vgl. Anlage BK 3) vorgelegt hat, in dem pauschal (Stückpreis) für die "Einrichtung Baustelle" ein Betrag von 100, 00 EUR, für das "Auslegen mit Folie" von 150, 00 EUR, für das "Ausgraben der Pflanzen" von 200, 00 EUR und für das "Lösen des Pflanzkübels und Abrücken von Nachbarwand" von 350, 00 EUR veranschlagt worden ist, zusammen also 800, 00 EUR (Positionen 1 bis 4), besteht zur Überzeugung des Senats im Sinne von § 294 ZPO keine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür (vgl. nur BGH, NJW-RR 2011, 136, 137, Tz. 7), dass diese Kosten auch den tatsächlich für die Beseitigung anfallenden Kosten entsprechen.
  • BGH, 17.11.2016 - V ZR 86/16

    Wohnungseigentumssache: Beschwer des Rechtsmittelführers; Bemessung des

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Bei der Bewertung der Beschwer desjenigen, der - wie hier der Beklagte - auf Beseitigung in Anspruch genommen und verurteilt worden ist, kommt es in der Regel - allein - auf die mit der Beseitigung verbundenen Aufwendungen bzw. Kosten an (vgl. BGH, NJW 2006, 2639, 2640, Tz. 9; NJW-RR 2012, 1103, 1104, Tz. 14; BeckOK-ZPO/Wulf, Ed, 25, § 511, Rn. 18.7), also die Kosten, die dem Beklagten bei einer Ersatzvornahme nach § 887 ZPO drohen (etwa BGH, NJW 1994, 735 ; NJW-RR 2017, 584 , Tz. 3).
  • BGH, 17.05.2006 - VIII ZB 31/05

    Rechtsmittelbeschwer und Streitwert bei Klage des Vermieters auf Beseitigung

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Bei der Bewertung der Beschwer desjenigen, der - wie hier der Beklagte - auf Beseitigung in Anspruch genommen und verurteilt worden ist, kommt es in der Regel - allein - auf die mit der Beseitigung verbundenen Aufwendungen bzw. Kosten an (vgl. BGH, NJW 2006, 2639, 2640, Tz. 9; NJW-RR 2012, 1103, 1104, Tz. 14; BeckOK-ZPO/Wulf, Ed, 25, § 511, Rn. 18.7), also die Kosten, die dem Beklagten bei einer Ersatzvornahme nach § 887 ZPO drohen (etwa BGH, NJW 1994, 735 ; NJW-RR 2017, 584 , Tz. 3).
  • BGH, 10.12.1993 - V ZR 168/92

    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Beseitigung einer Eigentumsstörung

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Bei der Bewertung der Beschwer desjenigen, der - wie hier der Beklagte - auf Beseitigung in Anspruch genommen und verurteilt worden ist, kommt es in der Regel - allein - auf die mit der Beseitigung verbundenen Aufwendungen bzw. Kosten an (vgl. BGH, NJW 2006, 2639, 2640, Tz. 9; NJW-RR 2012, 1103, 1104, Tz. 14; BeckOK-ZPO/Wulf, Ed, 25, § 511, Rn. 18.7), also die Kosten, die dem Beklagten bei einer Ersatzvornahme nach § 887 ZPO drohen (etwa BGH, NJW 1994, 735 ; NJW-RR 2017, 584 , Tz. 3).
  • BGH, 26.01.2005 - XII ZB 163/04

    Kosten des Anschlussrechtsmittels bei Rücknahme des ursprünglich erhobenen

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Es fehlt an einer Abhängigkeit der Anschließung von dem eingelegten Rechtsmittel, die eine andere Kostenentscheidung rechtfertigen könnte (vgl. BGH, BGHZ 4, 229 [unter Hinweis auf die Rechtsprechung schon des Reichsgerichts, RGZ 95, 121]; NJW-RR 2005, 727 , Tz. 6).
  • BGH, 07.02.2007 - XII ZB 175/06

    Kosten der unselbständigen Anschlussberufung nach Berufungsrücknahme

    Auszug aus OLG Hamburg, 03.11.2017 - 3 U 53/16
    Es ist anerkannt, dass derjenige, der sich mit seiner Anschlussberufung einer von vornherein unzulässigen Berufung anschließt, auch die mit seinem Anschlussrechtsmittel verbundenen Kosten zu tragen hat (s. dazu BGH, NJW-RR 2007, 786 , Tz. 8; NJW-RR 2008, 585, 586, Tz. 4; NJW 1981, 1790 [unselbständige Anschlussrevision]; OLG Nürnberg, NJW-RR 2013, 124, 127; MDR 1989, 648 ; ebenso auch Ball, a.a.O., Rn. 31a; Heßler in: Zöller, ZPO , 31. Aufl. 2016, § 524 , Rn. 43; Althammer, in: Stein/Jonas, ZPO , 22. Aufl. 2013, Bd. 6, § 516, Rn. 21; Muthorst, ebd., 23. Aufl. 2017, Bd. 2, § 97 , Rn. 5; Baumbach, ZPO , 75. Aufl. 2017, § 524 , Rn. 27; Oberheim, in: Prütting/Gehrlein, ZPO , 9. Aufl. 2017, § 524 , Rn. 32).
  • BGH, 15.01.2015 - V ZB 135/14

    Rechtsbeschwerde nach Berufungsverwerfung als unzulässig: Berufungsbeschwer eines

  • BGH, 07.01.2008 - II ZR 234/06

    Anforderungen an die Begründung einer Verfahrensrüge

  • BGH, 11.03.1981 - GSZ 1/80

    Kosten der Anschlußrevision bei Nichtannahme

  • BGH, 17.12.1951 - GSZ 2/51

    Unselbständige Anschlußrevision. Kosten

  • OLG Nürnberg, 03.09.2012 - 6 U 844/12

    Kosten der Anschlussberufung bei Zurückweisung der Hauptberufung durch Beschluss

  • OLG München, 11.04.2014 - 23 U 4499/13

    Kostentragung bzgl. der wirkungslosen Anschlussberufung bei Zurückweisung der

  • VG Hamburg, 12.11.2015 - 7 K 2387/12

    Schutz gegen Überbauten des Nachbarn: Zivilrechtliche Sonderregelung!

  • RG, 07.03.1919 - III 534/18

    Kosten der Anschlussrevision bei Verwerfung der Revision wegen Nichtleistung des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht